Asylbewerberleistungsgesetz

Der Handkommentar zum Asylbewerberleistungsgesetz bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte unter Berücksichtigung der Sicherstellung eines menschenwürdigen Existenzminimums ein. Im Vordergrund steht die Judikatur des BSG, des BVerfG und des EuGH, vor allem aber der Tatsacheninstanzen.

Die Reformauflage berücksichtigt die Umsetzung der EU-Asylreform (GEAS) durch das GEAS-Anpassungsgesetz und das GEAS-Anpassungsfolgegesetz

Schwerpunkte

• Umsetzung der neuen gesetzlichen Vorgaben auf EU-Ebene ins nationale Recht, insbesondere der Richtlinie (EU) 2024/1346 – Aufnahme-Richtlinie zur Regelung von Unterstützungsleistungen während des laufenden Asylverfahrens, Zugang zum Arbeitsmarkt sowie Haftvoraussetzungen
• Anspruchseinschränkungen nach § 1a
• Neuregelungen der Leistungsberechtigung nach § 1
• Verlängerung der Vorbezugsdauer auf 36 Monate, bevor Leistungen nach dem SGB XII bezogen werden können
• Anpassung des AsylbLG an die Neuregelung im Asylgesetz

Alle Gesetzesänderungen seit der Erstauflage, u.a. durch das Rückführungsverbesserungsgesetz und das Sicherheitspaket, sind durchgängig berücksichtigt.