Außenwirtschaftsrecht

Beste Orientierungshilfe
Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Know-how, vor allem im Verhältnis
zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und
Forschungseinrichtungen eine Vielzahl unionsrechtlicher und nationaler Schranken beachten. Hierbei helfen 10 erfahrene
Autorinnen und Autoren.

Dieser Kommentar
erklärt anhand der vier zentralen Gesetze und Verordnungen Voraussetzungen und Funktion möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und klärt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen. Auch die straf- und ordnungswidrig-keitenrechtlichen Probleme, etwa die Wirkung sog. Blankettnormen, werden ausführlich und praxisgerecht dargestellt. Auf Embargomaßnahmen, etwa im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, wird speziell eingegangen.

Die Neuauflage
berücksichtigt u.a. die Neufassung von Anhang I (Güterliste) der VO (EU) Nr. 2021/821 (Dual-Use-Verordnung), das 19. und das 20. EU-Sanktionspaket, die VO zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie, die 22. VO zur Änderung der AWV, das Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-RL und zur Regelung wesentlicher
Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der
Bundesverwaltung, das Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der EU sowie das Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen. Darüber hinaus sind zahlreiche neue Formulare – etwa der Deutschen Bundesbank – dokumentiert.